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Regelungen Öffnung von Geschäften und Gewerbe

Seit dem 11. Mai 2020 ist die Öffnung aller Handels- und Dienstleistungsbetriebe (Groß- und Einzelhandel mit Kundenverkehr) unter Auflagen (z. B. Maskenpflicht) erlaubt. Die bislang geltende Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von 800 qm wurde aufgehoben.
Der Betreiber hat sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Kunden eingehalten werden kann und die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 20 m² Verkaufsfläche. Der Betreiber hat ein Schutz,- Hygiene und Parkplatzkonzept auszuarbeiten.
Auch Einkaufszentren und Wochenmärkte konnten unter Beachtung besonderer Auflagen wieder öffnen.

Gastronomie / Hotellerie / Tourismus

  • Ab dem 18. Mai 2020 kann die Gastronomie im Außenbereich (z. B. Biergärten) bis 20:00 Uhr öffnen.
  • NEU: Ab dem 29.05 Mai 2020 ist eine Öffnung der Gastronomie im Außenbereich bis 22:00 Uhr erlaubt.
  • Ab dem 25. Mai 2020 können Speisegaststätten im Innenbereich bis 22 Uhr öffnen.

Ein passendes und mit den betroffenen Verbänden abgestimmtes infektionsschutzrechtliches Rahmenkonzept „Gastronomie“ ist dabei eine zwingende Grundlage für die schrittweise Öffnung der gastronomischen Betriebe in Bayern. Auf dieser Basis können dann die einzelbetrieblichen Schutz- und Hygienekonzepte entwickelt werden. Das Rahmenkonzept „Gastronomie“ des Wirtschaftsministeriums sieht vor allem folgende Punkte vor:

  • strikte Einhaltung des Sicherheitsabstandes von 1,5 Metern zwischen Gästen, Servicepersonal und im betrieblichen Ablauf.
  • Ein Mund-Nasen-Schutz ist zudem vorgeschrieben für Servicepersonal im Gastraum, für Gäste, sobald sie den Tisch verlassen und sich in der Lokalität bewegen, und im betrieblichen Ablauf, wenn der Sicherheitsabstand von 1,5 Metern, etwa in der Küche, zwingend nicht eingehalten werden kann.
  • Hinzu kommt die Anpassung von Lüftungs- und Reinigungsplänen, die Schulung von Mitarbeitern sowie die Aufnahme der Kontaktdaten der Gäste zur Nachverfolgung im Falle einer später auftretenden Infektion.

Der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband hat verschiedene Infos, Merkblätter, Formulare und Checklisten zusammengestellt.

https://www.dehoga-bayern.de/coronavirus/

Corona-Pandemie: Hygienekonzept Gastronomie

Seit 11. Mai können auch folgende Einrichtungen und Betriebe wieder öffnen

  • Tierparks und botanische Gärten mit Auflagen (Einlass, 20 qm-Regel, Abstand, nur Außenanlagen, keine Gastronomie, kein Streichelzoo)
  • Bibliotheken, Museen, Galerien, Ausstellungen und Gedenkstätten mit Auflagen (20 qm-Regel, Abstand, kein Gastronomiebetrieb)
  • Fahrschulen mit Auflagen (Theorie: Abstand, Praxis: Mund-Nasen-Schutz)
  • Musikschulen mit Auflagen (Einzelunterricht, auch zu Hause, Abstand).

Betrieb von Reisebusunternehmen
Ab 30. Mai 2020 ist der Betrieb von Reisebusunternehmen wieder möglich, soweit es sich nicht um explizite Gruppenreisen handelt. Es dürfen nur Individualbuchungen erfolgen. Die Beachtung des verbindlichen staatlichen Rahmenkonzepts für die Wiederaufnahme der Tätigkeit touristischer Dienstleister in Bayern ist dafür zwingende Voraussetzung.

Sport

Kontaktfreier Individualsport mit Abstand (zum Beispiel Tennis, Leichtathletik, Golf, Segeln, Reiten - auch in der Halle - oder Flugsport) ist seit 11. Mai wieder zugelassen.

Zum 8. Juni 2020 erfolgen weitere Erleichterungen im Bereich des Sports, unter der Voraussetzung, dass die erforderlichen Abstandsregelungen und Schutz-/Hygienekonzepte eingehalten werden:

  • Der Betrieb von Freibädern und von Außenanlagen von Badeanstalten (inkl. Außenbereich von Schwimmbädern, Kureinrichtungen, Hotels usw.) kann wieder aufgenommen werden.
  • Die Einschränkung des Trainingsbetriebs auf den Begriff „Individualsportarten“ in der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (§ 9 Abs. 1 Satz 2 der 4. BayIfSMV vom 5. Mai 2020) entfällt ersatzlos.
  • Das Training von Rehabilitationssportgruppen und der Trainingsbetrieb für National- bis einschließlich Landeskaderathleten sogenannter nichtolympischer Sportarten wird in Sportstätten wieder erlaubt.
  • Der Outdoor-Trainingsbetrieb ist in Gruppen von bis zu 20 Personen zulässig.
  • Indoorsportstätten können den Betrieb wieder aufnehmen.
  • Der Wettkampfbetrieb für kontaktlos ausführbare Sportarten im Freien ist wieder zulässig.
  • Tanzschulen für kontaktlosen Tanz und Paartanz mit einem festen Tanzpartner können wieder öffnen.
  • Fitnessstudios können wieder öffnen.

Wiederaufnahme des Theater-, Konzert-, und weiteren kulturellen Veranstaltungsbetriebs ab 15. Juni

Ab 15. Juni 2020 ist die Wiederaufnahme des Theater-, Konzert-, und weiteren kulturellen Veranstaltungsbetriebs unter Zugrundelegung des entsprechenden Konzepts des Wissenschaftsministeriums in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium (bis zu 50 Gäste in geschlossenen Räumen, bis zu 100 Gäste im Freien) möglich.

Veranstaltungs- und Versammlungsverbot und Betriebsuntersagungen

Verordnung zur Änderung der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 14. Mai 2020

Verordnung zur Änderung der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 14. Mai 2020

Rechtsverordnung: Vierte Bayerische Infektionsschuztmaßnahmenverordnung vom 05. Mai 2020

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Welche Geschäfte dürfen aufbleiben und welche Dienstleistungen dürfen angeboten werden?

FAQ-Listen

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Checkliste für die Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzepts sowie eines Parkplatzkonzeps des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege

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Veranstaltungen und Versammlungen

Für Veranstaltungen und Versammlungen bestehen die bisherigen Regelungen fort. Großveranstaltungen bleiben mindestens bis zum 31. August 2020 untersagt.

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© Kerstin Weidner E-Mail