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Corona-Ampel: Aktuell Warnstufe Gelb

Aktuell gilt im Landkreis Neu-Ulm die Warnstufe Gelb. Das heißt die 7-Tage-Inzidenz des Landkreises Neu-Ulm liegt bei über 35 Fällen pro 100.000 Einwohnern.

mehr dazu unter https://landkreis.neu-ulm.de/de/coronaampel.html

 

© Kerstin Weidner E-Mail

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Regelungen Öffnung von Geschäften und Gewerbe

Seit dem 11. Mai 2020 ist die Öffnung aller Handels- und Dienstleistungsbetriebe (Groß- und Einzelhandel mit Kundenverkehr) unter Auflagen (z. B. Maskenpflicht) erlaubt.
Der Betreiber hat sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Kunden eingehalten werden kann und die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 20 m² (ab 22. Juni 2020: 10 m²) Verkaufsfläche. Der Betreiber hat ein Schutz,- Hygiene und Parkplatzkonzept auszuarbeiten.
Auch Einkaufszentren und Wochenmärkte konnten unter Beachtung besonderer Auflagen wieder öffnen.

Gastronomie / Hotellerie / Tourismus

  • Ab dem 29. Mai 2020 ist eine Öffnung der Gastronomie im Außenbereich bis 22:00 Uhr erlaubt.
  • Ab dem 25. Mai 2020 können Speisegaststätten im Innenbereich bis 22 Uhr öffnen.
  • Ab 22. Juni 2020 wird für die bisher zulässige Gastronomie die zulässige Öffnungszeit auf 23 Uhr verlängert.

Ein passendes und mit den betroffenen Verbänden abgestimmtes infektionsschutzrechtliches Rahmenkonzept „Gastronomie“ ist dabei eine zwingende Grundlage für die schrittweise Öffnung der mischen Betriebe in Bayern. Auf dieser Basis können dann die einzelbetrieblichen Schutz- und Hygienekonzepte entwickelt werden. Das Rahmenkonzept „Gastronomie“ des Wirtschaftsministeriums sieht vor allem folgende Punkte vor:

  • strikte Einhaltung des Sicherheitsabstandes von 1,5 Metern zwischen Gästen, Servicepersonal und im betrieblichen Ablauf.
  • Ein Mund-Nasen-Schutz ist zudem vorgeschrieben für Servicepersonal im Gastraum, für Gäste, sobald sie den Tisch verlassen und sich in der Lokalität bewegen, und im betrieblichen Ablauf, wenn der Sicherheitsabstand von 1,5 Metern, etwa in der Küche, zwingend nicht eingehalten werden kann.
  • Hinzu kommt die Anpassung von Lüftungs- und Reinigungsplänen, die Schulung von Mitarbeitern sowie die Aufnahme der Kontaktdaten der Gäste zur Nachverfolgung im Falle einer später auftretenden Infektion.

Der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband hat verschiedene Infos, Merkblätter, Formulare und Checklisten zusammengestellt.

https://www.dehoga-bayern.de/coronavirus/

Corona-Pandemie: Hygienekonzept Gastronomie

Seit 11. Mai können auch folgende Einrichtungen und Betriebe wieder öffnen

  • Tierparks und botanische Gärten mit Auflagen (Einlass, 20 qm-Regel (ab 22. Juni 2020: 10qm), Abstand, nur Außenanlagen, keine Gastronomie, kein Streichelzoo)
    Seit dem 8. Juli 2020 können die Innenbereiche von zoologischen und botanischen Gärten unter gleichen Voraussetzungen wie deren Außenbereiche geöffnet werden.
  • Bibliotheken, Museen, Galerien, Ausstellungen und Gedenkstätten mit Auflagen (20 qm-Regel (ab 22. Juni 2020: 10qm), Abstand, kein Gastronomiebetrieb)
  • Fahrschulen mit Auflagen (Theorie: Abstand, Praxis: Mund-Nasen-Schutz)
  • Musikschulen mit Auflagen (Einzelunterricht, auch zu Hause, Abstand).

Ab dem 19. September 2020 ist die Öffnung von Schankwirtschaften grundsätzlich unter gleichen Bedingungen wie Speisewirtschaften zugelassen, einschließlich des dort geltenden Tanzverbots. Ergänzend gilt, dass

  • in geschlossenen Räumen die Bedienung am Tisch erfolgen muss,
  • in geschlossenen Räumen nur Hintergrundmusik zulässig ist,
  • sich jede Person einzeln registrieren muss.

Wird in einer kreisfreien Stadt oder einem Landkreis laut Robert-Koch-Institut (RKI) der 7-Tages-Inzidenz-Frühwarnwert von 50 überschritten, kann in Speise- und Schankwirtschaften ab 23 Uhr ein Alkoholverbot durch die örtlichen Behörden verhängt werden.

Betrieb von Reisebusunternehmen

Ab 30. Mai 2020 ist der Betrieb von Reisebusunternehmen wieder möglich, soweit es sich nicht um explizite Gruppenreisen handelt. Es dürfen nur Individualbuchungen erfolgen. Die Beachtung des verbindlichen staatlichen Rahmenkonzepts für die Wiederaufnahme der Tätigkeit touristischer Dienstleister in Bayern ist dafür zwingende Voraussetzung.

Bericht aus der Kabinettsitzung vom 16. Juni 2020: Für den Betrieb von Reisebusunternehmen sollen künftig dieselben Regelungen gelten, wie sie auch für den Öffentlichen Personennah- und -fernverkehr gelten. Das Wirtschaftsministerium sowie das Verkehrsministerium werden in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium dementsprechend das geltende Rahmenkonzept für touristische Dienstleister in Bayern anpassen.

Freizeiteinrichtungen

Der Betrieb von Freizeiteinrichtungen im Innenbereich (zum Beispiel Escape Rooms, Indoor-Spielplätze, Spielscheunen, Innen-Attraktionen in Freizeitparks) ist seit dem 8. Juli 2020 unter gleichen Voraussetzungen wie im Außenbereich zulässig, wenn der Betreiber ein Schutz- und Hygienekonzept vorhält (etwa zur Besucherlenkung, Wahrung des Mindestabstandes, Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung). Dabei müssen sich die Freizeiteinrichtungen mit Innenbereich an dem bereits erarbeiteten Hygienerahmenkonzept „Touristische Dienstleister“ orientieren.

Flusskreuzfahrtschifffahrten

Der Betrieb von Flusskreuzfahrtschiffen wird einheitlich in Bayern wieder seit dem 8. Juli 2020 wieder zugelassen. Flusskreuzfahrtschiffe werden analog zu ortsfesten Hotels behandelt, da die Passagiere auf den Schiffen wie in einem schwimmenden Hotel über einen längeren Zeitraum hin übernachten, dort essen und auch die Freizeit zwischen den Landgängen dort verbringen. Die Reedereien müssen sich demnach an die Hygienkonzepte für Gaststätten und Beherbergung halten.

Touristische Erlebnisverkehre

Bei den touristischen Erlebnisverkehren (wie zum Beispiel Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr, touristische Bahnfahrten) kann analog zu den Regelungen für den ÖPNV und Reisebusreisen am Platz auf die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern verzichtet werden. Im Übrigen gelten die Regelungen des Hygienekonzepts „Touristische Dienstleister“. Die aktuellen Regelungen für touristische Freizeiterlebnisse, wie zum Beispiel Raftingtouren und Floßfahrten mit über 10 Personen, bleiben unverändert und sind durch das Hygienekonzept „Touristische Dienstleister“ generell an die 1,5 Meter-Mindestabstandsregelung gebunden

Wiederaufnahme des Theater-, Konzert-, und weiteren kulturellen Veranstaltungsbetriebs

Ab 15. Juni 2020 ist die Wiederaufnahme des Theater-, Konzert-, und weiteren kulturellen Veranstaltungsbetriebs unter Zugrundelegung des entsprechenden Konzepts des Wissenschaftsministeriums in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium (bis zu 50 Gäste in geschlossenen Räumen, bis zu 100 Gäste im Freien) möglich.

Ab 22. Juni 2020 werden diese Personenhöchstzahlen erweitert: Veranstaltungen im Kunst- und Kulturbereich werden mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen mit bis zu 100 Besuchern in Innenräumen und mit bis zu 200 Besuchern im Freien möglich sein. Die Pflicht zum Tragen einer Maske gilt unverändert.

Der Chorgesang im Bereich der Laienmusik wird ab 22. Juni 2020 wieder zugelassen. Voraussetzung ist ein Mindestabstand der Beteiligten von 2 m, regelmäßige Lüftungsintervalle und eine Begrenzung der Probendauer. Das Wissenschaftsministerium wird in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium ein entsprechendes Hygienekonzept entwickeln und veröffentlichen.

Veranstaltungen und Versammlungen

Veranstaltungen, die üblicherweise nicht für ein beliebiges Publikum angeboten oder aufgrund ihres persönlichen Zuschnitts nur von einem absehbaren Teilnehmerkreis besucht werden (insbesondere Hochzeiten, Beerdigungen, Geburtstage sowie Vereins- und Parteisitzungen) und nicht öffentliche Versammlungen sind mit bis zu 100 Teilnehmern in geschlossenen Räumen oder bis zu 200 Teilnehmern unter freiem Himmel gestattet, wenn der Veranstalter ein Schutz- und Hygienekonzept ausgearbeitet hat und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen kann.

  • Der Veranstalter hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann; bei Einsatz von Blasinstrumenten und bei Gesang ist ein Mindestabstand von 2 Metern einzuhalten.
  • die Anzahl der möglichen Teilnehmer in geschlossenen Räumen darf höchstens 100 und unter freiem Himmel höchstens 200 betragen; bei zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen beträgt die Anzahl der möglichen Teilnehmer in geschlossenen Räumen höchstens 200 und unter freiem Himmel höchstens 400.
  • Für die Teilnehmer gilt in geschlossenen Räumen Maskenpflicht, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden oder das Wort haben.
  • Der Veranstalter hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
  • Der Veranstalter hat die Kontaktdaten der Teilnehmer zu erheben.
Verordnungen

Siebte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Welche Geschäfte dürfen aufbleiben und welche Dienstleistungen dürfen angeboten werden?

FAQ-Listen

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Checkliste für die Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzepts sowie eines Parkplatzkonzeps des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege

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