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Corona-Ampel: Aktuell Warnstufe Gelb

Aktuell gilt im Landkreis Neu-Ulm die Warnstufe Gelb. Das heißt die 7-Tage-Inzidenz des Landkreises Neu-Ulm liegt bei über 35 Fällen pro 100.000 Einwohnern.

mehr dazu unter https://landkreis.neu-ulm.de/de/coronaampel.html

 

© Kerstin Weidner E-Mail

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Veranstaltungen und Versammlungen

Großveranstaltungen bleiben bis mindestens Ende Dezember 2020 untersagt.

Seit 1. September ist der Messe- und Kongressbetrieb in Bayern wieder möglich. Hierbei haben Gesundheit und Eindämmung der Pandemie weiterhin Priorität. Dafür hat der Ministerrat einen Rahmen für Schutz- und Hygienemaßnahmen aufgestellt als Richtschnur für die individuellen Schutz- und Hygienekonzepte der Veranstalter. Damit sollen Infektionsrisiken begrenzt und die Nachverfolgbarkeit möglicher Infektionen sichergestellt werden.

Veranstaltungen

Veranstaltungen, die üblicherweise nicht für ein beliebiges Publikum angeboten oder aufgrund ihres persönlichen Zuschnitts nur von einem absehbaren Teilnehmerkreis besucht werden (insbesondere Hochzeiten, Beerdigungen, Geburtstage sowie Vereins- und Parteisitzungen) und nicht öffentliche Versammlungen sind mit bis zu 100 Teilnehmern in geschlossenen Räumen oder bis zu 200 Teilnehmern unter freiem Himmel gestattet, wenn der Veranstalter ein Schutz- und Hygienekonzept ausgearbeitet hat und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen kann.

  • Der Veranstalter hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann; bei Einsatz von Blasinstrumenten und bei Gesang ist ein Mindestabstand von 2 Metern einzuhalten.
  • die Anzahl der möglichen Teilnehmer in geschlossenen Räumen darf höchstens 100 und unter freiem Himmel höchstens 200 betragen; bei zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen beträgt die Anzahl der möglichen Teilnehmer in geschlossenen Räumen höchstens 200 und unter freiem Himmel höchstens 400.
  • Für die Teilnehmer gilt in geschlossenen Räumen Maskenpflicht, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden oder das Wort haben.
  • Der Veranstalter hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
  • Der Veranstalter hat die Kontaktdaten der Teilnehmer zu erheben.

Diese Beschränkung der Teilnehmerzahl gilt auch, wenn die Veranstaltung in gastronomischen Betrieben statt findet.

Kunst und Kultur

Seit 15. Juni sind erstmals wieder Veranstaltungen im Kunst- und Kulturbereich möglich. Zum 15. Juli werden die bislang geltenden Personenbeschränkungen für kulturelle Veranstaltungen und Kinos folgendermaßen angehoben:

  • bei zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen auf 400 Personen im Freien bzw. 200 Personen in geschlossenen Räumen,
  • ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze auf 200 Personen im Freien bzw. 100 Personen in geschlossenen Räumen

Der Chorgesang im Bereich der Laienmusik wird seit 22. Juni 2020 wieder zugelassen. Voraussetzung ist ein Mindestabstand der Beteiligten von 2 Metern, regelmäßige Lüftungsintervalle und eine Begrenzung der Probendauer. Das Wissenschaftsministerium wird in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium ein entsprechendes Hygienekonzept entwickeln und veröffentlichen.

Eine Lockerung der Maskenpflicht gibt es ab 1. Juli bei Veranstaltungen im Kunst- und Kulturbereich sowie in Kinos. In Theatern, Konzerthäusern, Kinos etc. in geschlossenen Räumen gilt die Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher nur noch, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden. Die bestehenden Regelungen für Mitwirkende (grundsätzliche Maskenpflicht, soweit dies nicht zu einer Beeinträchtigung der künstlerischen Darbietung führt oder solange der Mitwirkende noch keinen festen Platz eingenommen hat) bleiben hiervon unberührt.

Beruflich oder dienstlich veranlasste Veranstaltungen
Beruflich oder dienstlich veranlasste Veranstaltungen (zum Beispiel Tagungen oder Kongresse) werden ab dem 15. Juli 2020 unter gleichen Bedingungen zugelassen wie kulturelle Veranstaltungen.

Märkte ohne Volksfestcharakter

Märkte ohne Volksfestcharakter, wie etwa kleinere, traditionelle Kunst- und Handwerkermärkte, Töpfermärkte oder Flohmärkte, die keine großen Besucherströme anziehen und bei denen kein Feiercharakter besteht, werden ab dem 15. Juli 2020 im Freien wieder unter folgenden Voraussetzungen zugelassen:

  • Wahrung eines Mindestabstands von 1,5 Metern durch organisatorische Maßnahmen (Abstände zwischen den Ständen, Besucherlenkung),
  • Maskenpflicht,
  • kein Festzelt und keine Partymusik,
  • Erstellung eines entsprechenden Schutz- und Hygienekonzepts durch den Veranstalter, das auf Verlangen vorgelegt werden muss.

Gemeinsame Handlungsempfehlungen des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege zur Veranstaltung von Märkten ohne VolksfestcharakterRahmenhygienekonzept für Märkte ohne Volksfestcharakter

Messen, Kongresse und Ausstellungen

Der Messe- und Kongressbetrieb in Bayern wurde unter Auflagen seit 1. September 2020 wieder aufgenommen. Hierzu wurde ein staatliches Schutz- und Hygienekonzept erarbeitet.

Schutz- und Hygienekonzept

Gottesdienste

Gottesdienste sind unter folgenden Voraussetzungen zulässig

  • Bei Gottesdiensten und Zusammenkünften in Gebäuden bestimmt sich die zulässige Höchstteilnehmerzahl nach der Anzahl der vorhandenen Plätze, bei denen ein Mindestabstand von1,5 m zu anderen Plätzen gewahrt wird. Zwischen den Teilnehmern ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. Dieser Mindestabstand muss nicht eingehalten werden zwischen Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartnern, Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie, Geschwistern sowie Angehörigen eines weiteren Hausstands.
  • Im Freien beträgt die Höchstteilnehmerzahl 200 Personen und es ist grundsätzlich zwischen Personen ein Mindestabstand von 1,5 m zu wahren. Dieser Mindestabstand muss nicht eingehalten werden zwischen Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartnern, Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie, Geschwistern sowie Angehörigen eines weiteren Hausstands.
  • Für die Besucher gilt Maskenpflicht, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden.
  • Kirchen und Glaubensgemeinschaften erstellen Infektionsschutzkonzepte

Bestattungen

Die Teilnehmerzahl in Gebäuden richtet sich nach der Anzahl der vorhandenen Plätze bei einem Mindestabstand von 1,5 Metern und es gilt Maskenpflicht. Im Freien dürfen höchstens 200 Personen bei einem Mindestabstand von 1,5 Metern teilnehmen und das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen. Im Hinblick auf die örtlichen Gegebenheiten kann der Friedhofsträger weitere Vorgaben (wie geringere Teilnehmerzahlen) vorsehen.

Versammlungen

Bei Versammlungen sind folgenden Voraussetzungen zu bachten:

Bei öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel im Sinne des Bayerischen Versammlungsgesetzes (BayVersG) muss zwischen allen Teilnehmern ein Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt und jeder Körperkontakt mit anderen Versammlungsteilnehmern oder Dritten vermieden werden. Die nach Art. 24 Abs. 2 BayVersG zuständigen Behörden haben, soweit dies im Einzelfall erforderlich ist, durch entsprechende Beschränkungen nach Art. 15 BayVersG sicherzustellen, dass

  • die Bestimmungen nach Satz 1 eingehalten werden und
  • die von der Versammlung ausgehenden Infektionsgefahren auch im Übrigen auf ein infektionsschutzrechtlich vertretbares Maß beschränkt bleiben; davon ist in der Regel auszugehen, wenn die Versammlung nicht mehr als 200 Teilnehmer hat und ortsfest stattfindet.

Ab einer Teilnehmerzahl von 200 Personen ist in der Regel Maskenpflicht anzuordnen. Sofern die Anforderungen nach Satz 2 auch durch Beschränkungen nicht sichergestellt werden können, ist die Versammlung zu verbieten.

Öffentliche Versammlungen in geschlossenen Räumen im Sinne des Bayerischen Versammlungsgesetzes sind unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

  • Der Veranstalter hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass zwischen allen Teilnehmern grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten und jeder Körperkontakt mit anderen Versammlungsteilnehmern oder Dritten vermieden werden kann.
  • Unter Beachtung der Anforderungen nach Nr. 1 sind höchstens 100 Teilnehmer zugelassen.
  • Der Veranstalter hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
  • Für gastronomische Angebote gilt § 13.

Wer eine Versammlung unter freiem Himmel veranstalten will, hat dies dem zuständigen Landratsamt spätestens 48 Stunden vor Bekanntgabe anzuzeigen.

Anzeige von Demonstrationen und Versammlungen

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 05. Mai 2020

Siebte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Häufige Fragen und Antworten

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

© Kerstin Weidner E-Mail